Ihre Meinung zählt
Die Soesterinnen und Soester zu Experten in eigener Sache zu machen.
Politik darf nicht über die Köpfe der Menschen hinweg gemacht werden. Ich stehe für eine Stadtpolitik, die die Bürger*innen mitnimmt und ihre Anliegen ernst nimmt. Ob Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt oder das soziale Miteinander – Ihre Stimme soll gehört werden! Besonders junge Menschen brauchen mehr Möglichkeiten, sich aktiv einzubringen.
Bürgerräte sind hier ein erprobtes und erfolgreiches Beispiel. Dieses Format möchte ich in Soest einführen. Mit „mitdenken in Soest“ ist ein guter Grundstein gelegt worden. Dieser muss im Sinne einer ernst gemeinten Bürger*innenbeteiligung zusammen mit den Engagierten erweitert werden.
Zukünftig wird nicht nur das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahren gesenkt, wie es bei Kommunalwahlen ja schon der Fall ist. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen , sondern Kinder und Jugendliche sollen mehr Mitbestimmungsrechte bekommen. Die „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ auf Gemeindeebene soll gestärkt werden: Die Gemeinden sollen Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise zu beteiligen. Insbesondere kann die Gemeinde einen „Jugendrat“ oder eine andere Beteiligungsform einrichten. Zudem können Jugendliche – nach Gemeindegröße abgestuft – die Einrichtung einer Jugendvertretung beantragen. Damit können demokratische Prozesse und Abläufe erlernt und unmittelbar vor Ort erprobt werden. Im Falle einer Antragstellung hat sich der Rat mit dem Antrag zubefassen und darüber zu entscheiden.
Kinder und Jugendliche lernen die Grundlagen für demokratisches Handeln in den Schulen. Echte Beteiligung und Mitbestimmung kann aber nur dort erfolgen, wo auch Entscheidungen gefällt werden, in der Stadtgesellschaft. Ich möchte den jungen Menschen eine aktive Stimme für mehr Mitbestimmung geben. Wie und in welcher Form sollen sie sich selbst erarbeiten und entscheiden. Wie so etwas aussehen kann, sieht man aktuell beim Jugendbüro im Kulturquartier.
